6. Allgemeine Fragen und Antworten zu SEPA

Was bedeutet SEPA?

SEPA ist die Abkürzung für Single Euro Payments Area – also einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum. Dieser besteht aus den 28 EU-Staaten, den weiteren EWR-Ländern Island, Liechtenstein und Norwegen sowie der Schweiz und Monaco. Im SEPA-Raum werden europaweit standardisierte Verfahren für den bargeldlosen Zahlungsverkehr (Überweisungen, Lastschriften) angeboten.

Wen betrifft SEPA?

Jeder Kontoinhaber, ob Privatperson oder Unternehmen, ist von der Umstellung auf SEPA betroffen.

Welche Länder nehmen an SEPA teil (SEPA-Teilnehmerländer)?

Der SEPA-Raum besteht aus den 28 EU-Staaten, den weiteren EWR-Ländern Island, Liechtenstein und Norwegen sowie der Schweiz und Monaco.

Ab wann muss ich auf SEPA umsteigen?

Gemäß der EU-Verordnung Nr. 260/2012 (SEPA-Verordnung) ist der 1.2.2014 als verbindlicher Auslauftermin für die nationalen Zahlverfahren für Überweisungen und Lastschriften in den Euroländern festgelegt. Ab diesem Zeitpunkt werden die nationalen Überweisungs- und Lastschriftverfahren durch die SEPA-Zahlverfahren ersetzt. Zwei Übergangsbestimmungen bis 1.2.2016 erleichtern in Deutschland die Umstellung auf SEPA. Demnach dürfen bis zu diesem Zeitpunkt Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin ihre Kontonummer und Bankleitzahl verwenden und im deutschen Einzelhandel das Elektronische Lastschriftverfahren weiter genutzt werden.

Kann ich SEPA-Zahlungen auch in anderen Währungen als Euro abwickeln?

Nein. SEPA-Zahlungen können nur in Euro abgewickelt werden. Zahlungen in anderen europäischen Währungen sind weiterhin nur mit einer Auslandsüberweisung möglich.

Wie werden Verrechnungsschecks im Zusammenhang mit der SEPA-Einführung behandelt?

Schecks sind nicht von der SEPA-Verordnung erfasst und damit außerhalb des Geltungsbereichs. 

Was ändert sich mit SEPA bezogen auf zahlungsbilanzstatistische Meldepflichten?

Die Deutsche Bundesbank hat bereits mit Wirkung vom 31.12.2007 in der 82. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) alle SEPA-Zahlungen von zahlungsbilanzstatistischen Meldungen im Rahmen des Zahlungsverkehrs ausgenommen und sich die erforderlichen Informationen von den meldepflichtigen Unternehmen direkt einreichen lassen.

Der nunmehr vorliegende Entwurf zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung geht noch einen Schritt weiter und schafft den bisherigen Vordruck „Zahlungsauftrag im Außenwirtschaftsverkehr" (Anlage Z 1), der als Durchschlag bei der Zahlung über eine Bank in den noch verbleibenden Fällen anfiel, vollständig ab. Damit ist die komplette Abkoppelung der außenwirtschaftlichen Meldungen vom Zahlungsverkehr vollzogen. § 63 dieses Entwurfs definiert dagegen die eigene statistische Meldeverpflichtung im Auslandszahlungsverkehr und schreibt vor, dass meldepflichtige Vorgänge (ab 12.500 €) einmal monatlich direkt der Deutschen Bundesbank angezeigt werden müssen.

Damit entspricht das gewählte Verfahren zur Begründung von Meldepflichten im Außenwirtschaftsverkehr dem in Erwägungsgrund 36 der Verordnung (EU) Nr. 260/2012 dargelegten Vorgehen, dass die zahlungsbilanzstatistisch begründeten Berichtspflichten für Zahlungsdienstleister vollständig aufgehoben werden können, da sich die Mitgliedstaaten stärker auf die direkt von Unternehmen und Haushalten gemeldeten Informationen stützen als auf von Banken im Namen ihrer Kunden gemeldete Daten.

Wozu benötige ich den BIC?

Der BIC ist die internationale Bankleitzahl eines Zahlungsdienstleisters. Da Zahlungsdienstleister auch durch die in der IBAN enthaltenen Informationen eindeutig identifizierbar sind, muss der BIC nur bei inländischen Überweisungen und Lastschriften bis Februar 2014 und bei grenzüberschreitenden Zahlungen bis Februar 2016 noch zusätzlich zur IBAN angegeben werden. 

Was passiert, wenn ich mich bei der IBAN verschreibe?

Die IBAN wird durch eine zweistellige individuelle Prüfziffer abgesichert. Damit können Zahlendreher bei der IBAN erkannt werden.

 

Wie werden die Kontostammdaten (Bankleitzahl/Kontonummer) in die IBAN/BIC konvertiert?

Unter anderem bietet die deutsche Kreditwirtschaft verschiedene automatisierte Lösungen zur Umstellung von Stammdaten an. Hier sollte die Hausbank befragt werden, welche Lösung sie ihren Kunden anbietet.

Bei der Bildung einer IBAN sind bei einigen Zahlungsdienstleistern besondere „IBAN-Regeln" zu beachten. Seit Juni 2013 steht die von der Bundesbank bereitgestellte Bankleitzahlendatei in einer erweiterten Form zur Verfügung, die für jede Bankleitzahl ausweist, wie die IBAN korrekt ermittelt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt kann eine Eigenberechnung einer IBAN aus den vorhandenen Kontonummer/Bankleitzahl-Kombinationen etwa zu einer falschen IBAN führen oder einer Bankleitzahl wird ein falscher BIC zugeordnet.

Wie kann ich eine SEPA-Überweisung tätigen?

SEPA-Überweisungen werden bereits seit Januar 2008 angeboten. Die Zahlungsdienstleister stellen hierfür entsprechende Überweisungsvordrucke zur Verfügung. SEPA-Überweisungen können auch beleglos beim Zahlungsdienstleister eingereicht werden (z. B. in Dateien als Datensätze). Auch im Online-Banking sind entsprechende Eingabemasken für SEPA-Überweisungen eingerichtet. 

Benötige ich für die SEPA-Überweisung einen neuen Zahlungsverkehrsvordruck?

Grundsätzlich ja. Ihr Zahlungsdienstleister stellt Ihnen SEPAÜberweisungs-und SEPA-Zahlschein-Vordrucke zur Verfügung. Die althergebrachten Überweisungsvordrucke können aber bis Februar 2014 weiter genutzt werden.

Was sind die Unterschiede zwischen einer SEPA-Basislastschrift und einer SEPA-Firmenlastschrift?

Für die SEPA-Lastschrift gibt es zwei Verfahren: die SEPABasislastschrift sowie die SEPA-Firmenlastschrift. 

Das SEPA-Basislastschriftverfahren steht sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen offen und enthält vom deutschen Einzugsermächtigungslastschriftverfahren zahlreiche bekannte Elemente.

Die SEPA-Firmenlastschrift ist ausschließlich für den Verkehr mit Unternehmen (Nicht-Verbrauchern) vorgesehen und dem heutigen Abbuchungsauftragsverfahren ähnlich. Das Firmenlastschriftverfahren stellt lediglich ein zusätzliches Angebot für Unternehmen dar, um deren Geschäftsabwicklung zu erleichtern.

Was ist ein SEPA-Lastschriftmandat?

Ein SEPA-Lastschriftmandat ist die rechtliche Legitimation für den Einzug von SEPA-Lastschriften. Ein Mandat umfasst sowohl die Zustimmung des Zahlers zum Einzug der Zahlung per SEPA-Lastschrift an den Zahlungsempfänger als auch den Auftrag an den eigenen Zahlungsdienstleister zur Einlösung der Zahlung. Die verbindlichen Mandatstexte für die SEPA-Mandate (SEPA-Lastschriftmandat und SEPA-Firmenlastschrift-Mandat) erhalten Sie bei Ihrem kontoführenden Zahlungsdienstleister.

Was ist unter „Vorabinformation" zu verstehen?

Als Vorabinformation („Pre-Notifi cation") ist jede Mitteilung (z. B. Rechnung, Police, Vertrag) des Lastschrifteinreichers an den Zahler geeignet, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Die Vorabinformation muss das Fälligkeitsdatum und den genauen Betrag enthalten und kann auch mehrere Lastschrifteinzüge ankündigen.

Sie muss dem Zahler rechtzeitig (mindestens 14 Kalendertage vor Fälligkeit, sofern mit dem Zahler keine andere Frist vereinbart wurde) vor Fälligkeit zugesandt worden sein, damit er sich auf die Kontobelastung einstellen und für entsprechende Deckung sorgen kann. In welcher Art und Weise die Vorabinformation erfolgen kann, ergibt sich aus den Regelungen der jeweiligen Inkassovereinbarung zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister.

Was ist die Gläubiger-Identifikationsnummer (Creditor-Identifier oder Gläubiger-ID)?

Um als Zahlungsempfänger Lastschriften auf Basis der SEPALastschriftverfahren nutzen zu können, benötigt der Zahlungsempfänger eine Gläubiger-Identifikationsnummer. Hierbei handelt es sich um eine kontounabhängige und eindeutige Kennung, die EU-weit gültig ist und den Zahlungsempfänger als Lastschrift-Einreicher zusätzlich identifiziert. Die Gläubiger-ID für Deutschland ist 18 Stellen lang. Sie enthält einen zweistelligen ISO-Ländercode (DE für Deutschland), sowie eine genauso lange Prüfziffer. Die darauffolgende dreistellige Geschäftsbereichskennung, standardmäßig mit „ZZZ" belegt, ist vom Inhaber der Gläubiger-ID beliebig gestaltbar. Die Geschäftsbereichskennung ist kein Kriterium zur Prüfung einer Gläubiger-ID, fließt also nicht in die Berechnung der Prüfziffer ein. Die übrigen Stellen 8 – 18 enthalten das nationale Identifikationsmerkmal für den Lastschriftgläubiger in fortlaufend aufsteigender Nummerierung. In Deutschland ist die Gläubiger-Identifikationsnummer bei der Deutschen Bundesbank über das Internet zu beantragen. Nähere Informationen zur Antragstellung und das Antragsformular finden Sie auf folgender Internetseite der Deutschen Bundesbank:

www.glaeubiger-id.bundesbank.de

Für wen ist die Gläubiger-ID zu beantragen?

Die Gläubiger-Identifikationsnummer kennzeichnet grundsätzlich den formell Einziehenden, jedoch nicht zwingend den materiell Berechtigten. Im Mandat ist die Gläubiger-ID des Unternehmens bzw. der Person anzugeben,

• zu dessen/deren Gunsten das Mandat ausgestellt wird

und

• das/die im Datensatz als Lastschriftgläubiger erscheint

und

• auf dessen/deren Namen das Konto lautet, über das der Lastschrifteinzug abgewickelt wird.

Was ist die Mandatsreferenz?

Die Mandatsreferenz ist ein vom Zahlungsempfänger individuell vergebenes Kennzeichen eines Mandats. Die Mandatsreferenz darf bis zu 35 alphanumerische Stellen lang sein und dient in Kombination mit der Gläubiger-ID (ohne die in dieser Nummer enthaltene Geschäftsbereichskennung) der eindeutigen Identifizierung des dem Lastschrifteinzug zugrunde liegenden Mandats. Eine Mandatsreferenznummer sollte immer nur einmal vergeben werden, da die Geschäftsbereichskennung der Gläubiger-Identifikationsnummer nicht als Unterscheidungsmerkmal herangezogen werden kann.

Wird es eine Übergangsregelung für Lastschriften innerhalb Deutschlands bis zum Februar 2016 geben?

Die SEPA-Verordnung sieht als Endtermine für nationale Altverfahren Überweisungs- und Lastschriftverfahren) in den Euroländern verpflichtend den 1.2.2014 vor. Eine Übergangsoption der SEPA-Verordnung hinsichtlich einer Fristverlängerung wird voraussichtlich in Deutschland für das Elektronische Lastschriftverfahren (ELV) genutzt.

Was passiert mit dem Elektronischen Lastschriftverfahren?

Beim Elektronischen Lastschriftverfahren (ELV) wird an der Ladenkasse mittels einer Zahlkarte eine Einzugsermächtigung, die der Kunde unterzeichnet, und ein Datensatz zum Einzug der Lastschrift generiert. Da dieses Verfahren sich in Deutschland bewährt hat und stark genutzt wird, bleibt es bis zum 1.2.2016 weiter bestehen.

Muss ein neues SEPA-Lastschriftmandat für eine bereits existierende Einzugsermächtigung erteilt werden?

Nein. Bereits erteilte schriftliche Einzugsermächtigungen können als SEPA-Lastschriftmandate genutzt werden. Dies ist aufgrund der im Juli 2012 erfolgten Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Kreditinstitute in Deutschland möglich. Zu beachten ist dabei, dass der Lastschrifteinreicher den Zahler vor dem ersten SEPA-Basislastschrifteinzug über den Wechsel vom Einzug per Einzugsermächtigungslastschrift auf den Einzug per SEPA-Basislastschrift unter Angabe von Gläubiger-Identifikationsnummer und Mandatsreferenz in Textform zu unterrichten hat. Ein Beispielschreiben zur Umstellung auf das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren stellt die Deutsche Kreditwirtschaft zusammen mit Beispielen für das SEPA-Lastschriftmandat und das Kombimandat zur Verfügung.

Muss ein neues SEPA-Mandat für einen bereits existierenden Abbuchungsauftrag erteilt werden?

Ja. Eine Weiternutzung der bereits bestehenden Abbuchungsaufträge ist nicht möglich, d. h. eine Neuerteilung eines SEPA-Mandats ist erforderlich. Zahlungsempfänger und Zahler müssen sich daher entweder auf die Nutzung des SEPA-Basis-oder des SEPA-Firmen-Lastschriftverfahrens (nur Zahler, die nicht Verbraucher sind, dürfen das SEPA-Firmen-Lastschriftverfahren nutzen) verständigen.

Was passiert mit den Einzugsermächtigungen, die nicht in schriftlicher Form erteilt wurden?

Die Vorgaben zur Form der Mandatserteilung, einschließlich etwaiger Änderungen des Mandats, ergeben sich aus den Regelungen in der jeweiligen Inkassovereinbarung zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister. Grundsätzlich sind Einzugsermächtigungen, die nicht in Schriftform vorliegen (z. B. telefonisch oder per Internet erteilte Einzugsermächtigungen), nicht SEPA-fähig. Ein Lastschrifteinzug ohne Mandat ist eine unautorisierte Lastschrift, d. h. eine unautorisierte Kontobelastung, und kann vom Zahler innerhalb von 13 Monaten nach der Kontobelastung zurückgegeben werden.

Welche Widerspruchsfristen gelten bei SEPA-Lastschriften?

Eine SEPA-Basislastschrift kann innerhalb von 8 Wochen nach Belastung an den Einreicher zurückgegeben werden, d. h. eine entsprechende Kontobelastung wird rückgängig gemacht. Ein Lastschrifteinzug ohne Mandat, d. h. eine unautorisierte Lastschrift, kann vom Zahler innerhalb von 13 Monaten nach der Kontobelastung zurückgegeben werden.

Bei der SEPA-Firmenlastschrift besteht keine Möglichkeit der Rückgabe der Lastschrift. Der Zahlungsdienstleister des Zahlers (Zahlstelle) ist verpflichtet, die Mandatsdaten bereits vor der Belastung auf Übereinstimmung mit der vorliegenden Zahlung zu prüfen.

Muss bei Änderung der Mandatsdaten ein neues Mandat mit Unterschrift des Kunden eingeholt werden?

Die Vorgaben zur Form der Mandatserteilung, einschließlich etwaiger Änderungen des Mandats, ergeben sich aus den Regelungen der jeweiligen Inkassovereinbarung zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister. Grundsätzlich gilt, dass alle Mandatsangaben geändert werden können. Allerdings wird ein neues Mandat erforderlich, sollte sich die Identität des Zahlungsempfängers ändern. Eine Mandatsänderung bedarf der Schriftform. Ein Papier-Mandat kann nachträglich nicht auf rein elektronischem Wege geändert werden. Denn sonst kann der Zahlungsempfänger den Nachweis für ein gültiges Mandat nur schwer erbringen.

Muss bei jeder Änderung des eingezogenen Betrags ein neues Mandat für die SEPA-Lastschrift eingeholt werden?

Nein, denn der Vorteil der Lastschrift liegt primär in der Nutzung für den Einzug unterschiedlicher Beträge. Maßgeblich sind hier die Regelungen in der jeweiligen Inkassovereinbarung zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister.

Wie sind SEPA-Mandate aufzubewahren?

Aufgrund der Inkassovereinbarung ist der Gläubiger verpflichtet, das vom Zahler erteilte SEPA-Lastschriftmandat – einschließlich Änderungen – in der gesetzlich vorgegebenen Form aufzubewahren (z. B. ist eine Aufbewahrung auf Bild- oder sonstigen Datenträgern möglich, d. h. Aufbewahrung nicht zwingend im Original erforderlich). Ferner sieht die Inkassovereinbarung vor, dass das Mandat nach dem Erlöschen noch für einen Zeitraum von mindestens 14 Monaten, gerechnet vom Einreichungsdatum der letzten eingezogenen Lastschrift, aufzubewahren ist.

Muss der Zahlungsempfänger das Original des SEPA-Firmenlastschrift-Mandats einreichen?

Das Original des SEPA-Firmenlastschrift-Mandats ist vom Zahler an den Zahlungsempfänger zu übermitteln und muss auch von diesem (in der gesetzlich vorgegebenen Form) verwahrt werden. Der Zahler selbst übermittelt im Zusammenhang mit der Bestätigung der Mandatserteilung vor dem ersten Lastschrifteinzug gegenüber seinem Zahlungsdienstleister (Zahlstelle) auch die für die spätere Einlösung notwendigen Mandatsdaten in der vereinbarten Form (z. B. durch eine Kopie/„Zweitausfertigung" des Mandats).

 

In welcher Sprache muss ein Mandat verfasst werden?

In einer Sprache des EWR, die der Zahler beherrscht bzw. als Vertragssprache dient. In allen anderen Fällen ist die englische Sprache zu verwenden.

 

Wie werden Rücklastschriften und das nochmalige Einziehen der Forderung behandelt?

Die Regelungen ergeben sich aus der jeweiligen Inkassovereinbarung zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister. Grundsätzlich ist darin festgelegt, dass nicht eingelöste Lastschriften dem Zahlungsempfänger der Einreichung wieder belastet werden. Zurückbelastete Lastschriften dürfen nicht erneut zum Einzug eingereicht werden. Da der SEPA-Lastschrift-Datensatz u. a. das Fälligkeitsdatum der Lastschrift enthält, kann ein erneuter Einzug einer Forderung nur mit einer neuen Lastschrift mit neuem Fälligkeitstag erfolgen.